Meine Damen und Herren,

ich wünschte, dass unsere Preisverleihung nach zwei Jahren Pandemie heute Abend noch etwas unbeschwerter stattfinden könnte.

Seit fast drei Monaten zwingt uns der brutale Krieg Russlands gegen die Ukraine, die Augen für Wahrheiten zu öffnen, die viele von uns nur aus Geschichtsbüchern kennen.

Wer hätte es für möglich gehalten, dass die Architektur der europäischen Nachkriegs­ordnung, dass unser „gemeinsames Haus Europa“ einmal wieder so gefährdet sein könnte, und das dauerhaft?

Bereits 2013, so schrieb der verstorbene Außenminister Guido Westerwelle in seinem Buch „Zwischen zwei Leben“ –, hätten ältere Diplomaten die Stabilität einer ganzen Region in der Mitte Europas in Gefahr gesehen. Anfang 2014 kam es dann zur gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen Proteste auf dem Kiewer Maidan, wenig später folgte die Annexion der Krim durch Russland.

Ich habe mir in den vergangenen Wochen immer wieder die Frage gestellt: Gab es vor Februar Warnsignale und Zeichen, die diese neuerliche Eskalation ankündigten? Hätte jeder von uns aufmerksamer sein müssen und erkennen können, dass die Ausweitung von Einflusssphären mit kriegerischen Mitteln ein mögliches Szenario ist und damit auch die die Werte Europas auf den Prüfstand gestellt werden könnten?

Die Antwort ist erschreckend offensichtlich: Ja, wir hätten es erkennen können, ja erkennen müssen. Denn ich habe es eben ausgesprochen:

„…und wenig später erfolgte die Annexion der Krim.“

Die Annexion war bereits eine Ausweitung der territorialen Einflusssphäre Russlands mit kriegerischen Mitteln. Aus welchem Grund hätte es mit der Krim enden sollen – insbesondere nachdem der Westen der Annexion nicht mit aller Härte entgegentrat?

Heute nun erschüttert uns der Ukraine-Krieg jeden Tag aufs Neue. Über die Gräueltaten in der Ukraine selbst hinaus führt er zu Rohstoffknappheit und enormen Teuerungsraten bei Energie und Lebenshaltung. Dabei sind wichtige Rohstoffe aus Russland nicht nur Gas und Öl als Energieträger und Weizen als Nahrungsmittel. Auch zum Beispiel Elemente wie Palladium, Platin und Nickel sind mit ihrem hohen Anteil am Weltmarkt kritisch, weil sie für die Herstellung von Katalysatoren und Batterien in Elektro­fahrzeugen notwendig sind. Inflation ist deshalb nahezu global auf dem Vormarsch. Und Fachleute befürchten schwere Hungerkrisen in Afrika und im Nahen Osten sowie eine dramatische Zunahme von Flüchtlings­bewegungen.

Zu allem Übel findet der Ukraine-Krieg aber auch in einer Zeit statt, in der die Welt bereits durch die Corona-Pandemie geschwächt ist. Das neue Virus hat uns in den letzten beiden Jahren unsere gesundheitliche Verwundbarkeit vor Augen geführt und wirtschaftlich zu globalen Verwerfungen geführt – und tut dies immer noch.

Denn zwei Jahre nach dem Ausbruch der Pandemie geht China wiederholt großflächig in den Lockdown und sendet Schocksignale in die Weltwirtschaft. Die angeschlagenen Lieferketten, die sich in diesem Jahr hätten stabilisieren sollen, erscheinen mehr als zuvor permanent gefährdet. Ein Ende ist in Anbetracht der Null-Covid-Strategie der chinesischen Regierung nicht abzusehen.

Jede dieser Krisen für sich hätte eigentlich schon gereicht. Und leider waren wir auf keine dieser Krisen hinreichend vorbereitet, obwohl die Warnsignale in beiden Fällen nicht zu übersehen waren. Denn was die Annexion der Krim im Fall des Ukraine-Krieges war, hätte SARS-CoV1 in 2002/2003 und spätestens die „Deutsche Pandemie-Risikoanalyse“ des Bundestages aus dem Jahr 2012 für die derzeitige Corona-Pandemie sein können. Aber die Risikoanalyse wurde, wie der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Prof. Unger, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in einem Interview sagte,

„nicht in der wünschenswerten Tiefe diskutiert“.

Vielmehr wurde sie seiner Ansicht nach sogar „ignoriert“, und Konsequenzen dementsprechend nicht gezogen.

Es bleibt also festzustellen, dass wir mindestens die Folgen beider Krisen durch frühzeitiges vorausschauendes Handeln hätten abmildern, vielleicht sogar die Krisen selbst hätten verhindern können.

Wenn wir heute nun genauer hinsehen: Was sehen wir? Und was wollen wir sehen? Welches Weltverständnis ergibt sich daraus für uns, wenn sich Dinge anders entwickeln, als wir sie uns zurechtgelegt haben?  Und wenn die Führungen anderer Länder auf Wahrheiten pochen, Wertesystemen folgen und Prioritäten setzen, die nicht die unsrigen sind?

Diese Frage stellt sich insbesondere für Deutschland, dessen Lage die Politologin Dr. Constanze Stelzenmüller im Economist vor einiger Zeit, wie ich finde zutreffend, auf den Punkt gebracht hat - ich zitiere:

„Deutschland hat seine Sicherheit an die USA ausgelagert, seinen Energiebedarf an Russland und sein exportgetriebenes Wachstum an China.“

Mancher mag diese Diagnose als zu plakativ ansehen. Aber sicher kann man sagen, dass das Wohlstandsmodell, das Deutschland über viele Jahre durch „Outsourcing“ – oder besser „Single-Sourcing“ – erfolgreich praktizierte, sich heute in der aktuellen Phase der Konfrontation als wenig weitsichtig erweist. Erst kürzlich hat der Ministerpräsident von Baden-Württemberg Kretschmann vor Arbeitgebern seines Landes selbstkritisch die Frage gestellt,

„ob wir nicht zu naiv waren gegenüber Systemrivalen“.

Dabei dachte Kretschmann sicher an Putins Russland und China in seiner heutigen Verfassung. Aber wenn man die drei von Frau Dr. Stelzenmüller genannten Abhängigkeiten durchdekliniert, dann sind auch die USA als Garant unserer Sicherheit nicht naturgegeben. Denn richtet man den Blick auf die Präsidentschaft Donald Trumps, der die NATO als „obsolet“ und die EU als „Gegner“ und „schlimmer als China, nur kleiner“ ansah, dann waren die USA nicht mehr weit von einer „Systemrivalität“ entfernt. Und mit einer erfolgreichen Aushebelung der Verfassungsorgane, wie Trump sie am 5. Februar 2021 angestrebt hat, hätte er diesen Zustand wohl zementiert.

Europa und die gesamte freie Welt können von Glück sagen, dass Joe Biden heute rechtmäßiger Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist. Und wir sollten alles in unserer Macht Stehende dafür tun, dass es so bleibt. Aber naiv wäre es, in Anbetracht der im Herbst 2020 nur knapp ausgefallenen Mehrheitsentscheidung des amerikanischen Volkes einen Präsidenten Trump als einmaligen Fehltritt der Geschichte anzusehen und seine Wiederwahl als Zukunftsszenario auszuschließen.

Welche Schlüsse gilt es also zu ziehen? In dem Film „Spy Game“ stellt der CIA-Agent Nathan Muir – verkörpert von Robert Redford – seiner Mitarbeiterin eine einfache Frage:

„Sagen Sie, wann baute Noah seine Arche?“

Und er gibt sogleich selbst die Antwort:

„Vor der Sintflut, VOR der Sintflut.“

Noah war gewarnt und hatte noch Zeit, zu handeln: Er baute eine Arche. Und auch wir sind aufgefordert, die Warnsignale unserer Zeit zu hören, richtig zu deuten – und vielleicht gerade noch rechtzeitig ins Handeln zu kommen.

Ich denke, in den vergangenen beiden Jahren ist eines klar geworden: Es gibt keine selbstverständliche Bestandsgarantie für Wohlstand und Sicherheit. Wenn wir in Sicherheit leben, wenn wir Wertschöpfung und Wirtschaftskraft im Land halten, wenn wir die Transformation unserer kohlenwasserstoffbasierten Industrie zur Klimaneutralität meistern – und wenn wir all dies ohne neue Abhängigkeiten schaffen wollen, dann müssen wir mehr tun. Wir müssen Vorsorge treffen und wieder „vor die Lage kommen“.

Dabei möchte ich den Blick auf einen Aspekt lenken, der uns noch nicht so offensichtlich auf den Nägeln brennt wie die durch Amerika garantierte Sicherheit Europas, die Energieversorgung aus Russland und das durch China ins Stolpern geratene Wachstum. Der uns aber gerade deshalb die Möglichkeit bietet, rechtzeitig eine Arche zu bauen.  

Es geht um die auf der Welt ungleich verteilte Rohstoffversorgung, die teils von „natürlichen Monopolen“ geprägt ist, die aber seit Jahren auch durch strategische staatliche Schachzüge verstärkt wird.

Bereits vor neun Jahren habe ich an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass wichtige Ressourcen nicht in europäischen Händen liegen und daher eine umsichtige, an geostrategischen Interessen ausgerichtete Rohstoffpolitik unverzichtbar ist. Heute müssen wir erkennen, dass andere Länder auf dem Weg zu Energie- und Rohstoffautonomie seitdem deutlich aktiver waren und erfolgreicher unterwegs sind - und die Ausgangslage Europas sich eher verschlechtert als verbessert hat.

Nach Angaben der 2010 gegründeten Deutschen Rohstoffagentur DARA gibt es bei 133 Rohstoffen und Vorprodukten

„hohe potenzielle Beschaffungsrisiken“.

Bei einzelnen Stoffen, etwa bei den für die Elektromobilität so wichtigen primären Metallrohstoffen Kobalt und Lithium liegt die Abhängigkeit von einzelnen Ländern je nach Verarbeitungsstufe bei über 70 Prozent. Und bei vielen für zentrale Hightech-Anwendungen wichtigen Technologie­werkstoffen liegt sie zum Teil noch weit darüber. Diese natürliche und eben auch strategisch aufgebaute Konzentration der globalen Rohstoffversorgung und ‑veredlung bezieht sich zumeist auf Länder außerhalb Europas, deren Wertesysteme nicht immer unserem Ideal entsprechen. Denn insbesondere China entfernt sich bereits seit 2013 in jeder Hinsicht und mit immer größer werdenden Schritten vom demokratischen Westen – leider im starken Kontrast zu der zuvor hoffnungsvollen, und für alle Seiten vorteilhaften Phase der Annäherung.

Doch trotz dieser Entwicklungen gibt es in der Bundesrepublik immer noch keine konsequente Rohstoffstrategie, geschweige denn eine aktiv flankierende Rohstoffpolitik. Und auch auf EU-Ebene verschließt man die Augen vor diesen Fakten. Mit der jüngsten Entscheidung des EU-Parlaments für ein Aus des Verbrennungsmotors in 2035 und einer Festlegung auf Elektromobilität führt man stattdessen die Automobilindustrie, und damit große Teile der europäischen Volkswirtschaften, direkt auf den Weg in eine hochriskante Rohstoffabhängigkeit. Gleichzeitig verabschiedet man sich mit dieser Vorgabe vom Konzept der „Technologieoffenheit“ und damit von jeglichen Anreizen für die Erforschung und Weiterentwicklung alternativer Technologien wie E-Fuels, Wasserstoff und ja, auch für die Weiterentwicklung des Verbrennungs­motors.

Es ist schon erstaunlich: Trotz der aktuellen Verwerfungen und zunehmenden Instabilität der Welt ist man in der EU offensichtlich überzeugt von der eigenen Fähigkeit, die zukünftige Entwicklung der kommenden 13 Jahre voraussagen zu können. So überzeugt, dass man nicht einmal bereit war, in den Gesetzesentwürfen eine Evaluierung des vorgegebenen Kurses auf halbem Wege im Jahr 2028 vorzusehen.

Auch hieran erkennt man wieder:  Was uns fehlt, ist das Denken in Optionen und das Schaffen von Alternativen – der „Plan B“ hat bei uns keine Lobby.  Die Vorsorge ist in der Tagespolitik ein ungeliebtes Kind und nicht populär. Dabei könnte man unendlich viel Schaden vermeiden.

Wenn zum Beispiel Deutschland und der Westen spätestens nach der Annexion der Krim einen Plan B entwickelt, umgesetzt und auch klar kommuniziert hätten, dann sähen die Kräfteverhältnisse heute nicht nur in Bezug auf wirtschaftliche Sanktionen anders aus. In Deutschland hätte dazu die Flexibilisierung der strategischen Energie­versorgung gehört, mindestens durch den Bau von LSG-Terminals oder sogar die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke. Und auch die – ein erst seit Februar wieder akzeptierter Begriff – Aufrüstung der Bundeswehr und die Stärkung der europäischen Verteidigungs­fähigkeit hätte die Gewichte verschoben und Optionen geschaffen. Natürlich gab es jeweils wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Hürden unterschiedlicher Höhe, die damals dagegensprachen. Aber im Vergleich zu den Problemen, denen wir heute als Staat und Gesellschaft gegenüberstehen, wäre die Beseitigung dieser Hürden den Aufwand allemal wert gewesen.

Um fair zu bleiben: Man darf den Handelnden der deutschen, europäischen und gesamten westlichen Politik attestieren, dass sie auf den Einmarsch Russlands gut reagiert haben. Als Beispiel sei hier nur die Reise des Wirtschaftsministers Habeck nach Katar bereits im März sowie die große Geschlossenheit der NATO genannt. Von einem im vorgenannten Sinne „schlecht vorbereiteten Startpunkt“ im Februar ausgehend darf man daher mit der Reaktion des Westens auf den Krieg in der Ukraine außerordentlich zufrieden sein.

Und richtig ist auch, um die zweite große Krise nicht zu vergessen: Die Welt hat auf das Corona-Virus unterm Strich schneller und effektiver reagiert als auf jede andere globale Krankheit in ihrer Geschichte. Nie zuvor sind in einer Rekordzeit von zwölf Monaten ab der genetischen Analyse eines Virus wirksame Impfstoffe entwickelt worden – wir werden darüber nachher noch etwas mehr erfahren.

Aber auf das Konzept einer Reaktion ohne Vorbereitung im Sinne von „we’ll cross that

bridge when we get there“ sollte man sich nicht verlassen – denn nicht immer steht die Brücke noch, wenn man dort ankommt. Oder die Brücke gehört einem anderen, der sich das Überqueren teuer bezahlen lässt.

Dabei ist Umdenken nicht nur ein Thema für die Politik. Auch die Industrie muss möglicherweise Handlungsoptionen schaffen. Denn wenn es im Zuge der aktuellen geostrategischen Verwerfungen zu einer weiteren Blockbildung kommen sollte, werden Länder wie Deutschland mit exportstarken und ressourcenabhängigen Wirtschaftszweigen vor große Herausforderungen gestellt.

Viele Unternehmen hinterfragen und diversifizieren daher ihr Produktionsnetzwerk. Nach einer Umfrage des Ifo-Instituts wollen sich zwei Drittel der Unternehmen in der Chemieindustrie von ihren Bezugsquellen in China lösen. Es wird in der Industrie also bereits jetzt an einigen Stellen vorausschauend und vorsichtig umgesteuert, ohne sich jedoch vollständig und ad hoc von wichtigen Märkten abzukoppeln. Zur Wahrheit gehört nämlich auch, dass der Neuaufbau von alternativen Rohstoffmärkten kurzfristig höhere Kosten und Preise mit sich bringt. Aber wir müssen lernen zu verstehen, dass dies in bestimmten Konstellationen für Produzenten wie für Kunden quasi eine notwendige „Versicherungsprämie“ für eine langfristig zuverlässige Versorgungs­situation darstellen.     

Mein letzter Gedanke zu diesem Thema mag sich wie ein Widerspruch zum bisher Gesagten anhören, ist es aber in meinen Augen nicht:

Wir dürfen nicht übersehen, dass die heutigen Probleme der Welt vor allem von einzelnen Menschen verursacht werden. Mit Putin oder einem ihm Gleichgesinnten als Präsident ist zweifelsohne keine Normalisierung des Verhältnisses zu Russland denkbar. Aber mit der derzeitigen Botschaft des Westens, dass viele der Maßnahmen gegen Russland als alternativlos bezeichnet werden und sich Unternehmen endgültig aus dem Land zurückziehen müssen, nähren wir den Boden, auf dem Putins Propaganda, der Westen sei der Feind aller Russen, gedeiht. Auf diese Weise bieten wir meines Ermessens der Bevölkerung seines Landes keinen erkennbaren Anreiz, Veränderungen im Land anzustreben und sich – zu welchem Zeitpunkt auch immer – wieder dem Westen zuzuwenden.

Ich glaube daher, wir sollten – im Rahmen des derzeit Möglichen – unverändert deutlich machen, dass wir uns ein partnerschaftliches Zusammenleben mit Russland und seiner Bevölkerung nicht nur vorstellen können, sondern dass dies unverändert unser Ziel ist. Genau so, wie wir im letzten Jahrzehnt parallel zu wirtschaftlicher Zusammenarbeit einen für Russland klar erkennbaren Plan B hätten vorbereiten und umsetzen müssen, so sollten wir in der nahen Zukunft zwar alle Sanktionen mit aller Härte umsetzen, aber gleichzeitig deutlich machen, dass eine Rückkehr zu partnerschaftlicher Koexistenz unser präferierter Plan A ist und bleibt – nicht mit Putin, aber mit Russland.

Denn ich teile die Einschätzung von Kanzlerin a. D. Merkel: „Diplomatie ist ja nicht, wenn sie nicht gelingt, deshalb falsch gewesen.“ Ich möchte es noch weiter fassen: Auch „Wandel durch Handel“ ist alles andere als ein im Grundsatz falscher Ansatz. Vielmehr bin ich als Bürger eines demokratischen und marktwirtschaftlich orientierten Landes der festen Überzeugung, dass offene Grenzen und freier, arbeitsteiliger Handel für die Menschen in allen Ländern unserer Erde die beste Grundlage für Wohlstand sind. Daher sollten wir – und deshalb ist es kein Widerspruch – ganz im Sinne des Denkens in Szenarien und der Schaffung von Optionen – weiterhin für diesen überlegenen Ansatz sichtbar und über Grenzen hinweg wahrnehmbar eintreten, auch und gerade, wenn wir uns gleichzeitig mit unseren Handlungen für eine multipolare Welt wappnen.

Denn nur so stellen wir der Bevölkerung Russlands und anderer autokratisch geführter Länder für den Fall eines Regimewechsels eine Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage in Aussicht. Und nur dann haben die Menschen einen Anreiz, im eigenen Land für die Veränderungen einzutreten, die die Welt auf einen Weg des Friedens und Wohlstands zurückführen können.

Mir ist bewusst, dass die Fähigkeit zur Korrektur des Regierungshandelns eine besondere Tugend des Westens und seiner liberalen Demokratien ist. Und freier Journalismus, wie wir ihn als Johanna-Quandt-Stiftung fördern und auszeichnen, hat hier eine wichtige Aufgabe: Er ist eine Art Frühwarnsystem. Darin liegt sein besonderer Wert für demokratische Gesellschaften. Denn er bringt nicht nur wichtige Informationen transparent und verständlich in Umlauf. Er informiert frühzeitig über komplexe und beunruhigende Sachverhalte, weist auf Probleme hin und diskutiert, wie man ihnen begegnen oder sie sogar lösen könnte.

Die Beiträge, die wir heute auszeichnen, sind auch Teile der „Meldekette“ unseres gesellschaftlichen Frühwarnsystems. Sie klären als mediale Korrekturen in einer offenen Gesellschaft über Cyberrisiken auf, warnen vor Fachkräftemangel, veranschaulichen die Notwendigkeit von grundlegender und anwendungsorientierter Forschung, beschreiben die wegweisende Bedeutung einer „Green Economy“ angesichts des Klimawandels. Sie werden dies alles gleich in den Preisträgerfilmen noch besser nachvollziehen können.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!